AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Anzeigenveröffentlichungen auf dem Portal unter der URL www.bildungsmesse.digital
1. Allgemeines und Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für das Vertragsverhältnis zwischen dem Inserenten von Anzeigen (nachfolgend: Inserenten) und der A.V.I. Allgemeine Verlags- und Informationsgesellschaft mbH, Hauptstr. 68A, 30916 Isernhagen (nachfolgend: AVI) im Hinblick auf die Schaltung von Anzeigen auf der von AVI betriebenen Website unter der URL www.bildungsmesse.digital (nachfolgend: Onlineportal). Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.
1.2 Das Angebot von AVI zum Schalten von Onlineanzeigen auf dem von AVI betriebenen Onlineportal richtet sich ausschließlich an Unternehmer, Vereine oder Verbände. Daher können Inserenten im Sinne dieser AGB ausschließlich Unternehmer, Vereine oder Verbände sein.
1.3 Unternehmer im Sinne der AGB ist entsprechend § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit AVI in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Als Unternehmer in diesem Sinne gilt auch ein Inserent, der ein öffentliches Sondervermögen darstellt.
2. Gegenstand des Vertrages
2.1 AVI bietet dem Inserenten die Möglichkeit auf dem von AVI betriebenen Onlineportal unter der URL www.bildungsmesse.digital gegen Entgelt Anzeigen/Inserate zu schalten, welche unter anderem entsprechend des individuell vereinbarten Leistungsumfangs neben einem PR Beitrag auch Hyperlinks zu den Websites der Inserenten, zu deren virtuellen Messeständen und Veranstaltungen sowie ggf. je nach Vertragsumfang die Integration von QR-Codes und Hyperlinks zu besonderen Angeboten enthalten können. Das Inserieren auf dem Portal von AVI erfolgt kostenpflichtig, wobei der Inserent zwischen verschiedenen Inseratsumfängen (nachfolgend: Leistungspaket) wählen kann.
Die Laufzeit des jeweiligen Inserats bzw. dessen Veröffentlichung wird im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung angegeben. Für die Erstellung des Inserats durch AVI ist der Inserent verpflichtet AVI die gewünschten und vertragsgemäßen Inhalte in einem üblichen Dateiformat in maschinenlesbarer Form zur Verfügung zu stellen. Die Erstellung des Inserats erfolgt seitens AVI. Eine Bearbeitung durch den Inserenten selbst ist nicht vorgesehen.
2.2 Vertragsschluss
Um Inserate auf dem Onlineportal von AVI veröffentlichen zu können, kann der Inserent AVI mit der Veröffentlichung des kostenpflichtigen Inserats beauftragen. Die Beauftragung erfolgt durch korrespondierende Willenserklärungen im Rahmen individueller Kommunikation, in der Regel durch die Erteilung des Auftrags des Kunden schriftlich oder per Telefax und dessen Annahme durch AVI mittels entsprechender Auftragsbestätigung oder Bereitstellung der vertraglich vereinbarten Leistung.
Der Vertragsschluss erfolgt daher durch Angebot des Inserenten und Annahme dieses Angebotes durch AVI.
3. Preise und Zahlung/ Verzug
3.1 Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland.
3.2 Für den Inserenten gilt der im Rahmen des Vertragsschlusses angegebene Preis.
3.3 Derzeit sind folgende Zahlungsarten möglich:
- per Überweisung des Rechnungsbetrages auf das in der Rechnung angegebene Konto von AVI innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt;
- Bei Lastschriftverfahren werden dem Auftraggeber 2 % Skonto eingeräumt.
3.4 Im Falle des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regelungen.
4. Liefer- und Leistungszeit
Höhere Gewalt, Krieg, Terrorismus, Terrorismusverdacht, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Störung der Rohstoff und Energieversorgung oder andere Ereignisse, die AVI trotz Anwendung zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden kann und die Erbringung der Leistung verhindern, befreien AVI von der Liefer- und Leistungsverpflichtung für die jeweilige Dauer dieser störenden Ereignisse.
5. Pflichten des Inserenten
5.1 Die zur Auftragsbearbeitung und Erstellung des Inserats benötigten Inhalte, wie z.B. die Texte für die Unternehmens- bzw. Dienstleistungsbeschreibung, ggf. zu integrierende Fotomaterialen und Grafiken (Logos) in einer für die Wiedergabe erforderlichen Qualität, sind AVI innerhalb einer von AVI genannten angemessenen in einem üblichen Dateiformat in maschinenlesbarer Form zur Verfügung zu stellen. Die Rückgabe der AVI ggf. überlassenen Datenträger erfolgt auf Kosten des Inserenten nach Erfüllung des Auftrags.
5.2 Der Inserent übernimmt die volle Verantwortung für die Rechtmäßigkeit seines Verhaltens unter Einhaltung der gesetzlichen Regelungen der Bundesrepublik Deutschland. Insbesondere verpflichtet sich der Inserent sicherzustellen, dass die an AVI zum Zwecke der Erstellung des Inserats übersandten Inhalte nicht gegen die gesetzlichen Regelungen der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere nicht gegen geltendes Marken-, Kennzeichen-, Urheber- und Wettbewerbsrecht oder Persönlichkeitsrechte Dritter verstoßen. Darüber hinaus dürfen die seitens des Inserenten verwandten und an AVI übersandten Texte, Lichtbilder, Logos etc. nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Der Inserent verpflichtet sich AVI für die Erstellung des Inserats ein den jeweils gültigen gesetzlichen Anforderungen entsprechendes Impressum zur Verfügung zu stellen.
5.3 Der Inserent ist verpflichtet gewünschte Änderungen der Gestaltung oder des Textes AVI unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
5.4 AVI wird dem Inserenten vor der Veröffentlichung einen Korrekturabzug des Inserats zur Verfügung stellen. Dieser wurde auf Grundlage der vom Inserenten bereitgestellten Inhalte erstellt. Diesen Korrekturabzug hat der Inserent innerhalb einer von AVI gesetzten angemessenen Frist zu prüfen und zur Veröffentlichung freizugeben oder entsprechende Korrekturen mitzuteilen. AVI berücksichtigt Korrekturen, welche seitens des Inserenten innerhalb der oben genannten Frist mitgeteilt werden. Erfolgt innerhalb der oben genannten Frist keine Rückmeldung des Inserenten, so gilt die Genehmigung für die Veröffentlichung der Anzeige in Gestalt des von AVI übersandten Korrekturabzugs als erteilt.
5.5 Für Textfehler in den vom Inserenten überreichten Inhalten sind Ansprüche gegenüber AVI ausgeschlossen. Diese Textfehler werden nur auf ausdrückliche Anweisung des Inserenten kostenpflichtig korrigiert.
6. Leistungsumfang
Der Umfang der jeweiligen angebotenen Leistungspakete ergibt sich aus dem individuellen Auftrag.
7. Laufzeit
Die Laufzeit der Inseratsveröffentlichung auf dem Onlineportal von AVI ergibt sich aus dem jeweiligen Auftrag. Sofern keine Vereinbarung über eine Laufzeit getroffen worden ist, erfolgt die Veröffentlichung auf dem Portal von AVI für einen Zeitraum von 3 Monaten.
Nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit wird die Inseratsveröffentlichung seitens AVI gelöscht, sofern keine abweichende Vereinbarung zwischen den Parteien getroffen worden ist.
Eine ordentliche Kündigung während der vereinbarten Laufzeit ist ausgeschlossen.
Das beiderseitige Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt von vorstehender Regelung unberührt.
8. Verantwortlichkeit der Inserenten/ Freistellung
8.1 Der Inserent gewährleistet, dass die von diesem zum Zwecke der Erstellung des Inserats durch AVI von diesem zur Verfügung gestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind, ihm ein entsprechendes Nutzungs- /Verwertungsrecht eingeräumt worden ist und dass diese Inhalte kein geltendes Recht verletzen. Ferner stellt der Inserent AVI von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund einer behaupteten Rechtsverletzung, die durch die vom Inserenten schuldhaft übersandten Inhalte auf dem Onlineportal von AVI eingetreten sein sollen, frei.
8.2 Der Inserent räumt AVI an den von diesem zur Erstellung des Inserats auf dem Onlineportal von AVI übersandten Inhalten ein einfaches Nutzungsrecht zur Veröffentlichung, Bearbeitung und notwendigen Speicherung, inklusive der Speicherung von Backups ein.
8.3 AVI verpflichtet sich, die seitens des Inserenten zur Verfügung gestellten Inhalte nur im Rahmen des vertraglich bestimmten Zwecks zu nutzen.
8.4 AVI macht sich die von den Inserenten zur Verfügung gestellten und veröffentlichten Inhalte nicht zu eigen.
9. Haftungsbeschränkungen
AVI haftet grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. AVI haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, wenn dadurch eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden oder eine Garantie oder Ansprüche aus Produkthaftungsgesetz betroffen sind. AVI haftet ferner auch bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Inserent regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet AVI jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. AVI haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen von AVI.
10. Unterbrechung/ Beeinträchtigung der Erreichbarkeit
10.1 Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen des Onlineportals von AVI sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, werden nur dann zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen, wenn dies aus technischen Gründen zwingend notwendig ist.
10.2 Die Überwachung der Grundfunktionen des Onlineportals von AVI erfolgt täglich. Die Wartung der des Portals von AVI ist grundsätzlich von Montag bis Freitag 09:00 – 13:00 Uhr gewährleistet.
Ausgenommen sind gesetzliche Feiertage in Niedersachsen.
10.3 Die Verfügbarkeit des Onlineportals von AVI beträgt 98,5 % im Jahresdurchschnitt einschließlich Wartungsarbeiten, jedoch darf die Verfügbarkeit nicht länger als zwei Kalendertage in Folge beeinträchtigt oder unterbrochen sein. Im Falle der Unterbrechung innerhalb der Laufzeit der vereinbarten Inseratsveröffentlichung, verlängert sich die Laufzeit für die Dauer der Unterbrechung.
11. Datenschutzbestimmungen
Es gelten die Datenschutzbestimmungen des Onlineportals von AVI, welche unter der URL: bildungsmesse.digital/datenschutz abgerufen werden können.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt deutsches Recht als anwendbar. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (CISG) wird ausgeschlossen.
12.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Inserenten und AVI ist, soweit der Inserent Kaufmann ist, der Sitz von AVI.
12.3 Soweit einzelne Bestimmungen der vorstehenden AGB ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
Isernhagen, 24.02.2021